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Arbeitsrecht Dresden
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LAG Chemnitz: Verzugspauschale im Arbeitsverhältnis anwendbar
Das LAG Chemnitz hält in einer Entscheidung vom 18.04.2018 die Verzugspauschale in Höhe von 40,00 € gemäß § 286 Abs. 5 BGB – jedenfalls...
Karsten Zobel
19. Apr. 2018
Beitragsfreiheit bei ehrenamtlicher Tätigkeit
Das Bundessozialgericht hat mit Urteil vom 16.08.2017 – B 12 KR 14/16 R – entschieden, dass Zahlungen, die im Rahmen einer ehrenamtlichen...
Karsten Zobel
10. Apr. 2018
Mehrarbeitszuschläge bei Teilzeitbeschäftigung
Tarifvertragliche Mehrarbeitszuschläge müssen bei einer Teilzeitbeschäftigung nach einem Urteil des BAG vom 26.04.2017 – 10 AZR 589/15 –...
Karsten Zobel
6. Apr. 2018
Sozialplanabfindung – Abgeltungsklausel in einem gerichtlichen Vergleich
Die in einem Prozessvergleich vereinbarte Abgeltung sämtlicher Ansprüche der Arbeitnehmerin aus dem Arbeitsverhältnis erstreckt sich...
Karsten Zobel
4. Apr. 2018
Tarifverträge und Grundrechtsbindung
Die Tarifvertragsparteien unterliegen nach einem Urteil des BAG vom 26.04.2017 – 10 AZR 856/15 – beim Abschluss von Tarifverträgen keiner...
Karsten Zobel
27. März 2018
Abschließende Stellungnahme des Betriebsrats
Die Anforderungen an den Abschluss der Betriebsratsanhörung durch eine abschließende Stellungnahme des Betriebsrats vor Fristablauf wurde...
Karsten Zobel
20. März 2018
Beseitigung der altersdiskriminierenden Wirkung einer Altersstaffelung
Beruht die altersdiskriminierende Wirkung einer Regelung ausschließlich auf einer Altersstaffelung, kann der Gleichbehandlungsgrundsatz...
Karsten Zobel
14. März 2018
Außerordentliche Kündigung wegen sexueller Belästigung
Das Bundesarbeitsgericht hat in seinem Urteil vom 29.06.2017 - 2 AZR 302/16 - klargestellt, dass eine sexuelle Belästigung vorliege, wenn...
Karsten Zobel
9. März 2018
Räumliche Entfernung eines Betriebsteils vom Hauptbetrieb – betriebsratsfähige Organisationseinheit
Das Bundesarbeitsgericht hat in seiner Entscheidung vom 17.05.2017 – 7 ABR 21/15 – eine Entfernung von jeweils 20 Minuten Fahrtzeit sowie...
Karsten Zobel
23. Feb. 2018
Bereitschaftszeit ist Arbeitszeit
Der EuGH hat im Fall eines belgischen Feuerwehrmannes geurteilt: Bereitschaftsdienste sind als Arbeitszeit zu werten - auch weil er...
Karsten Zobel
21. Feb. 2018
Pfändungsschutz für Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeitszulagen
Nachdem bereits mehrere Landesarbeitsgerichte diese Auffassung vertreten hatten, hat das Bundesarbeitsgericht nunmehr mit einer...
Karsten Zobel
20. Feb. 2018
Restlaufzeiten Stufenaufstieg § 16 Abs. 3 Satz 1 TV-L bei wissenschaftlichen Mitarbeitern
„Bei gesetzeskonformer Auslegung des § 16 Abs. 3 Satz 1 TV-L beginnt die Stufenlaufzeit mit der Zuordnung des Beschäftigten zu einer...
Karsten Zobel
15. Feb. 2018
109 Tagesväter in Sachsen
Am 1. März 2017 wurden in Sachsen 7 338 Kinder (3 764 Jungen und 3 574 Mädchen) in öffentlich geförderter Kindertagespflege betreut. Wie...
Karsten Zobel
8. Feb. 2018
Förderung von jungen Unternehmern
Die Förderung von jungen Unternehmen ist der Bundesregierung ein wichtiges Anliegen. Die BBG Bundesbetriebsberatungsstelle GmbH...
Fachanwälte in Bürogemeinschaft Dresden
5. Jan. 2018
Absenkung des Insolvenzgeldsatzes 2018
Der Bundesrat hat der Verordnung zur Festsetzung des Umlagesatzes für das Insolvenzgeld für das Kalenderjahr 2018 zugestimmt. Danach wird...
Karsten Zobel
29. Dez. 2017
Überwachung durch Detektiv und Datenschutz
Eine vom Arbeitgeber veranlasste verdeckte Überwachungsmaßnahme zur Aufdeckung eines auf Tatsachen gegründeten konkreten Verdachts einer...
Karsten Zobel
13. Dez. 2017
Formelle Voraussetzung für das Wahlrecht bei der Betriebsratswahl
Das Bundesarbeitsgericht hat in seiner Entscheidung vom 21.03.2017 - 7 ABR 19/15 - klargestellt, dass die Wählerliste grundsätzlich nur...
Karsten Zobel
6. Dez. 2017
BAG: Überwachung mittels Keylogger - Verwertungsverbot
Der Einsatz eines Software-Keyloggers, mit dem alle Tastatureingaben an einem dienstlichen Computer für eine verdeckte Überwachung und...
Karsten Zobel
1. Dez. 2017
Wo bleibt mein Geld? – Teilnehmer für die größte freiwillige Haushaltserhebung gesucht
Sie wollten schon immer einmal wissen, wofür genau Sie Ihr Geld ausgeben und wie viel Sie tatsächlich für Lebensmittel, Miete oder...
Karsten Zobel
23. Nov. 2017
Respekt an die FDP
Sondierung derer gescheitert, die inhaltlich nicht zusammenpassen konnten, ohne ihre Wähler zu verraten. Hatten wir es nicht alle...
Karsten Zobel
21. Nov. 2017
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