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Arbeitsrecht Dresden
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Müssen Arbeitnehmer strittige Weisungen zunächst befolgen?
Nach nunmehriger einheitlicher Rechtsprechung des BAG mit Urteil vom 18.10.2017 – 10 AZR 330/16 – ist ein Arbeitnehmer nach § 106 Satz 1...
Karsten Zobel
20. Juli 2018
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Gesetzlicher Mindestlohn – Leistungszulage
Das Mindestlohngesetz macht den Anspruch nicht von den mit der Arbeitsleistung verbundenen Erfolgen abhängig. Die Leistungszulage ist...
Karsten Zobel
18. Juli 2018
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Mindestlohn – Sonn- und Feiertagszuschläge
Zuschlagspflichtige Arbeit an Sonn- und Feiertagen wird auf den Mindestlohn angerechnet (BAG, Urteil vom 24.05.2017 – 5 AZR 431/16)....
Karsten Zobel
16. Juli 2018
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Eigenkündigung des Arbeitnehmers
Will ein Arbeitnehmer die Unwirksamkeit seiner Eigenkündigung geltend machen, muss er nicht die dreiwöchige Klagefrist gem. § 4 S. 1...
Karsten Zobel
10. Juli 2018
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Bundesverfassungsgericht kippt BAG-Rechtsprechung zum Vorbeschäftigungsverbot
Die kalendermäßige Befristung eines Arbeitsvertrages ohne Vorliegen eines sachlichen Grundes ist nach § 14 Abs. 2 Satz 2 TzBfG unter...
Karsten Zobel
3. Juli 2018
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Schriftformerfordernis von Befristungen
Das BAG hat mit Urteil vom 14.12.2016 – 7 AZR 797/14 – entschieden, dass die erforderliche Schriftform für eine Befristungsabrede nicht...
Karsten Zobel
2. Juli 2018
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Ausschlussfristen in Tarifverträgen
Die Geltendmachung des Anspruchs auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall nach § 3 Abs. 1 EFZG kann trotz seiner Unabdingbarkeit (§ 12...
Karsten Zobel
29. Juni 2018
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Kündigung wegen Drohung mit Selbstmord
Nach einem Urteil des BAG vom 29.06.2017 – 2 AZR 47/16 – kann die ernstliche und im Zustand freier Willensbetätigung abgegebene Drohung...
Karsten Zobel
14. Juni 2018
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Mitbestimmung bei Outlook-Gruppenkalender
Hat der Arbeitgeber von der Einrichtung eines in Outlook einsehbaren Gruppenkalenders den Betriebsrat nicht beteiligt, ist nach einem...
Karsten Zobel
11. Juni 2018
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Zahl der freizustellenden Betriebsratsmitglieder
Bei der Berechnung der Schwellenwerte des § 38 Abs. 1 BetrVG sind Arbeitnehmer und Leiharbeitnehmer, die lediglich zeitweilig beschäftigt...
Karsten Zobel
8. Juni 2018
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Wiedereinstellungsanspruch im Kleinbetrieb
Ein Wiedereinstellungsanspruch kann nach einem Urteil des BAG vom 19.10.2017 – 8 AZR 845/15 – grundsätzlich nur Arbeitnehmern zustehen,...
Karsten Zobel
30. Mai 2018
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Ordnungsgemäße Ablehnung eines Teilzeitbegehrens
Die Ablehnung eines Antrags auf Verringerung der Arbeitszeit nach § 8 TzBfG muss u.a. unter Einhaltung der Schriftform nach § 126 Abs. 1...
Karsten Zobel
24. Mai 2018
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Aufstockungsverlangen eines teilzeitbeschäftigten Arbeitnehmers
Berücksichtigt ein Arbeitgeber einen teilzeitbeschäftigten Arbeitnehmer, der ihm den Wunsch nach einer Verlängerung seiner vertraglich...
Karsten Zobel
9. Mai 2018
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Wann liegt "Bereitschaftsdienst" vor?
Der EuGH hat kürzlich entschieden, dass Bereitschaftsdienst und damit Arbeitszeit im Sinne der Richtlinie 2003/88/EG...
Karsten Zobel
3. Mai 2018
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Befristete Verlängerung über die Regelalterszeit
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat aktuell entschieden, dass eine befristete Verlängerung eines Arbeitsverhältnisses über die...
Karsten Zobel
24. Apr. 2018
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LAG Chemnitz: Verzugspauschale im Arbeitsverhältnis anwendbar
Das LAG Chemnitz hält in einer Entscheidung vom 18.04.2018 die Verzugspauschale in Höhe von 40,00 € gemäß § 286 Abs. 5 BGB – jedenfalls...
Karsten Zobel
19. Apr. 2018
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Mehrarbeitszuschläge bei Teilzeitbeschäftigung
Tarifvertragliche Mehrarbeitszuschläge müssen bei einer Teilzeitbeschäftigung nach einem Urteil des BAG vom 26.04.2017 – 10 AZR 589/15 –...
Karsten Zobel
6. Apr. 2018
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Sozialplanabfindung – Abgeltungsklausel in einem gerichtlichen Vergleich
Die in einem Prozessvergleich vereinbarte Abgeltung sämtlicher Ansprüche der Arbeitnehmerin aus dem Arbeitsverhältnis erstreckt sich...
Karsten Zobel
4. Apr. 2018
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Tarifverträge und Grundrechtsbindung
Die Tarifvertragsparteien unterliegen nach einem Urteil des BAG vom 26.04.2017 – 10 AZR 856/15 – beim Abschluss von Tarifverträgen keiner...
Karsten Zobel
27. März 2018
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Abschließende Stellungnahme des Betriebsrats
Die Anforderungen an den Abschluss der Betriebsratsanhörung durch eine abschließende Stellungnahme des Betriebsrats vor Fristablauf wurde...
Karsten Zobel
20. März 2018
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