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Arbeitsrecht Dresden
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Anspruch des Arbeitnehmers auf Zahlung von Pauschalen nach § 288 Abs. 5 BGB bei Verzug des Arbeitgeb
Das BAG hat sich am 25.09.2018 (8 AZR 26/18) mit der Frage der Verzugspauschale im Arbeitsrecht beschäftigt und damit diese Rechtsfrage...
Karsten Zobel
4. Okt. 2018
Beeinflussung von Betriebsratswahl durch den Arbeitgeber
Aus dem in § 20 Abs. 2 BetrVG normierten Verbot, die Wahl des Betriebsrats durch Zufügung oder Androhung von Nachteilen oder durch...
Karsten Zobel
26. Sept. 2018
Unwirksamkeit einer arbeitsvertraglichen Verfallsklausel, wenn sie den Mindestlohn nicht ausdrücklic
Das BAG hat mit Urteil vom 18.09.2018 (Az. 9 AZR 162/18), das bisher nur als Pressemitteilung vorliegt, entschieden, dass eine vom...
Karsten Zobel
24. Sept. 2018
Urlaubsentgelt und Entgeltfortzahlung bei Betriebsratsarbeit
Leistet ein Arbeitnehmer außerhalb seiner individuellen Arbeitszeit Betriebsratsarbeit und erhält er hierfür vom Arbeitgeber...
Karsten Zobel
19. Sept. 2018
Außerordentliche Kündigung eines Betriebsrats- und späteren Wahlvorstandsmitglieds
Muss bei Wechsel im betriebsverfassungsrechtlichen Amt ein erneuter rechtskräftiger Zustimmungsersetzungsbeschluss durch den Arbeitgeber...
Karsten Zobel
11. Sept. 2018
Außerordentliche Kündigung – Verwirkung des Widerspruchsrechts bei Betriebsübergang
Bei der Frage, ob das Widerspruchsrecht bei nicht ordnungsgemäßer Unterrichtung des Arbeitnehmers i.S.d. § 613 a Abs. 5 BGB verwirkt...
Karsten Zobel
7. Sept. 2018
Mitbestimmung des Betriebsrats bei Festlegung und Ausgestaltung von Ausgleichszeiträumen
Nach einem Beschluss des BAG vom 26.09.2017 – 1 ABR 57/15 – betreffen sowohl die Bestimmung eines Ausgleichszeitraums als auch die der...
Karsten Zobel
31. Aug. 2018
Vergütung von Umkleide- und Wegezeiten
Das Ankleiden mit einer vorgeschriebenen Dienstkleidung ist nur dann nicht fremdnützig und damit keine Arbeitszeit, wenn sie zuhause...
Karsten Zobel
28. Aug. 2018
BAG-Urteil – Gleichheitswidrige Differenzierung bei Zuschlägen für Nachtarbeit
Das BAG (Urteil vom 21. März 2018 – 10 AZR 34/17) hat entschieden, dass eine tarifvertragliche Regelung, die für Nachtarbeit im...
Karsten Zobel
21. Aug. 2018
Befristung des Arbeitsvertrages eines Lizenzspielers der Fußball-Bundesliga
Die Befristung von Arbeitsverträgen mit Lizenzspielern der Fußball-Bundesliga ist nach einem Urteil des BAG vom 16.01.2018 – 7 AZR 312/16...
Karsten Zobel
13. Aug. 2018
Anerkennungstarifvertrag – Gewerkschaftseintritt im Nachwirkungszeitraum
Mit Urteil vom 27.09.2017 – 4 AZR 630/15 – bestätigt das Bundesarbeitsgericht seine ständige Rechtsprechung, wonach die Nachwirkung von...
Karsten Zobel
7. Aug. 2018
Mitbestimmung des Betriebsrats bei der Abgeltung von Überstunden und Freizeitansprüchen
Nimmt ein Arbeitgeber für geleistete Überstunden einen tariflich vorrangig vorgesehenen Freizeitausgleich nicht vor, sondern gilt er...
Karsten Zobel
2. Aug. 2018
Mitbestimmung des Betriebsrats bei der Arbeitszeit
Nach einem Beschluss des BAG vom 22.08.2017 – 1 ABR 4/16 – unterfällt die erstmalige Zuordnung neu eingestellter Arbeitnehmer zu den...
Karsten Zobel
30. Juli 2018
Berücksichtigung von Leiharbeitnehmern im Rahmen der Massenentlassungsanzeige
Das BAG hat mit Beschluss vom 16.11.2017 – 2 AZR 90/17 (A) – dem EuGH die Rechtsfrage zur Entscheidung vorgelegt, ob Leiharbeitnehmer bei...
Karsten Zobel
27. Juli 2018
Zulässigkeit der Verlängerung von Kündigungsfristen
Wird die gesetzliche Kündigungsfrist für den Arbeitnehmer in Allgemeinen Geschäftsbedingungen erheblich verlängert, kann darin nach einem...
Karsten Zobel
24. Juli 2018
Müssen Arbeitnehmer strittige Weisungen zunächst befolgen?
Nach nunmehriger einheitlicher Rechtsprechung des BAG mit Urteil vom 18.10.2017 – 10 AZR 330/16 – ist ein Arbeitnehmer nach § 106 Satz 1...
Karsten Zobel
20. Juli 2018
Mindestlohn – Sonn- und Feiertagszuschläge
Zuschlagspflichtige Arbeit an Sonn- und Feiertagen wird auf den Mindestlohn angerechnet (BAG, Urteil vom 24.05.2017 – 5 AZR 431/16)....
Karsten Zobel
16. Juli 2018
Eigenkündigung des Arbeitnehmers
Will ein Arbeitnehmer die Unwirksamkeit seiner Eigenkündigung geltend machen, muss er nicht die dreiwöchige Klagefrist gem. § 4 S. 1...
Karsten Zobel
10. Juli 2018
Schriftformerfordernis von Befristungen
Das BAG hat mit Urteil vom 14.12.2016 – 7 AZR 797/14 – entschieden, dass die erforderliche Schriftform für eine Befristungsabrede nicht...
Karsten Zobel
2. Juli 2018
Ausschlussfristen in Tarifverträgen
Die Geltendmachung des Anspruchs auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall nach § 3 Abs. 1 EFZG kann trotz seiner Unabdingbarkeit (§ 12...
Karsten Zobel
29. Juni 2018
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