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Arbeitsrecht Dresden
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Anspruch auf Erhöhung der Arbeitszeit nach § 9 TzBfG
Zeigt ein in Teilzeit tätiger Arbeitnehmer seinem Arbeitgeber an, dass er eine Verlängerung der Arbeitszeit wünscht, verpflichtet dies...
Karsten Zobel
17. Okt. 2018
Zahlung einer Abfindung aufgrund eines Aufhebungsvertrags an ein Betriebsratsmitglied
Beabsichtigt der Arbeitgeber, das Arbeitsverhältnis mit einem Betriebsratsmitglied unter Berufung auf verhaltensbedingte Gründe...
Karsten Zobel
15. Okt. 2018
Angebot eines Wiedereingliederungsverhältnisses
Ein Arbeitnehmer muss im Rahmen des Anspruchs auf Annahmeverzugsvergütung die Arbeitsleistung so anbieten, wie sie zu bewirken ist....
Karsten Zobel
10. Okt. 2018
Anspruch des Arbeitnehmers auf Zahlung von Pauschalen nach § 288 Abs. 5 BGB bei Verzug des Arbeitgeb
Das BAG hat sich am 25.09.2018 (8 AZR 26/18) mit der Frage der Verzugspauschale im Arbeitsrecht beschäftigt und damit diese Rechtsfrage...
Karsten Zobel
4. Okt. 2018
Beeinflussung von Betriebsratswahl durch den Arbeitgeber
Aus dem in § 20 Abs. 2 BetrVG normierten Verbot, die Wahl des Betriebsrats durch Zufügung oder Androhung von Nachteilen oder durch...
Karsten Zobel
26. Sept. 2018
Unwirksamkeit einer arbeitsvertraglichen Verfallsklausel, wenn sie den Mindestlohn nicht ausdrücklic
Das BAG hat mit Urteil vom 18.09.2018 (Az. 9 AZR 162/18), das bisher nur als Pressemitteilung vorliegt, entschieden, dass eine vom...
Karsten Zobel
24. Sept. 2018
Mindestlohn und Anwesenheitsprämie
Nach einem Urteil des BAG vom 06.12.2017 – 5 AZR 864/16 – ist die Gewährung einer tariflichen Anwesenheitsprämie eine im Synallagma...
Karsten Zobel
21. Sept. 2018
Urlaubsentgelt und Entgeltfortzahlung bei Betriebsratsarbeit
Leistet ein Arbeitnehmer außerhalb seiner individuellen Arbeitszeit Betriebsratsarbeit und erhält er hierfür vom Arbeitgeber...
Karsten Zobel
19. Sept. 2018
Sperrzeit beim Arbeitslosengeld und Krankenversicherungsschutz
Vielfach stellt sich im Zusammenhang mit dem Eintritt einer Sperrzeit die Frage des Krankenversicherungsschutzes des Arbeitnehmers....
Karsten Zobel
17. Sept. 2018
Ordentliche Kündigung – Organstellung
Einem Geschäftsführer einer GmbH steht nach dem Kündigungsschutzgesetz kein Schutz gegen fristgerechte Kündigungen des Unternehmens zu....
Karsten Zobel
14. Sept. 2018
Außerordentliche Kündigung eines Betriebsrats- und späteren Wahlvorstandsmitglieds
Muss bei Wechsel im betriebsverfassungsrechtlichen Amt ein erneuter rechtskräftiger Zustimmungsersetzungsbeschluss durch den Arbeitgeber...
Karsten Zobel
11. Sept. 2018
Außerordentliche Kündigung – Verwirkung des Widerspruchsrechts bei Betriebsübergang
Bei der Frage, ob das Widerspruchsrecht bei nicht ordnungsgemäßer Unterrichtung des Arbeitnehmers i.S.d. § 613 a Abs. 5 BGB verwirkt...
Karsten Zobel
7. Sept. 2018
Pfändbarkeit des Kostenerstattungsanspruchs des Betriebsrats
Der Bundesgerichtshof hat klargestellt, dass der Gläubiger eines Zahlungsanspruches gegen den Betriebsrat sowohl berechtigt ist, sich den...
Karsten Zobel
4. Sept. 2018
Mitbestimmung des Betriebsrats bei Festlegung und Ausgestaltung von Ausgleichszeiträumen
Nach einem Beschluss des BAG vom 26.09.2017 – 1 ABR 57/15 – betreffen sowohl die Bestimmung eines Ausgleichszeitraums als auch die der...
Karsten Zobel
31. Aug. 2018
Vergütung von Umkleide- und Wegezeiten
Das Ankleiden mit einer vorgeschriebenen Dienstkleidung ist nur dann nicht fremdnützig und damit keine Arbeitszeit, wenn sie zuhause...
Karsten Zobel
28. Aug. 2018
BAG-Urteil – Gleichheitswidrige Differenzierung bei Zuschlägen für Nachtarbeit
Das BAG (Urteil vom 21. März 2018 – 10 AZR 34/17) hat entschieden, dass eine tarifvertragliche Regelung, die für Nachtarbeit im...
Karsten Zobel
21. Aug. 2018
Befristung des Arbeitsvertrages eines Lizenzspielers der Fußball-Bundesliga
Die Befristung von Arbeitsverträgen mit Lizenzspielern der Fußball-Bundesliga ist nach einem Urteil des BAG vom 16.01.2018 – 7 AZR 312/16...
Karsten Zobel
13. Aug. 2018
Anerkennungstarifvertrag – Gewerkschaftseintritt im Nachwirkungszeitraum
Mit Urteil vom 27.09.2017 – 4 AZR 630/15 – bestätigt das Bundesarbeitsgericht seine ständige Rechtsprechung, wonach die Nachwirkung von...
Karsten Zobel
7. Aug. 2018
Mitbestimmung des Betriebsrats bei der Abgeltung von Überstunden und Freizeitansprüchen
Nimmt ein Arbeitgeber für geleistete Überstunden einen tariflich vorrangig vorgesehenen Freizeitausgleich nicht vor, sondern gilt er...
Karsten Zobel
2. Aug. 2018
Mitbestimmung des Betriebsrats bei der Arbeitszeit
Nach einem Beschluss des BAG vom 22.08.2017 – 1 ABR 4/16 – unterfällt die erstmalige Zuordnung neu eingestellter Arbeitnehmer zu den...
Karsten Zobel
30. Juli 2018
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